Corona im Slalom I

Kri­sen, Auf­re­gun­gen und Geschäfts­mo­del­le sind nicht neu. Zahl­rei­che Bei­spie­le bezeu­gen dies. Egal ob dort, wo Kata­stro­phen und Krie­ge all­täg­lich sind, bei Roh­stoff- und Lebens­mit­tel­knapp­heit. Oder wo Prei­se will­kür­lich neu jus­tiert wer­den, obwohl es kei­ner­lei Grün­de gibt. Kon­su­men­ten sind dem eben­so aus­ge­lie­fert wie jene Grup­pen, die dar­an rüt­teln könn­ten. Sind dar­an freie Markt­kräf­te schuld? Oder sind es Gier und kri­mi­nel­le Ener­gien, die Geschäf­te wit­tern lassen?

Sie wol­len Hel­den sein

Wei­ter wie bis­her, wie es vor der Coro­na-Kri­se war? Kaum. Sogar in Wohl­fahrts­staa­ten, wie Deutsch­land, die Schweiz oder Frank­reich, alles steht Kopf. Mensch­li­che Schick­sa­le, wirt­schaft­li­che Nöte, Trau­er um die Toten, Hoff­nun­gen für die Über­le­ben­den. Dazwi­schen unge­frag­te Rat­schlä­ge: Man könn­te, man soll­te, man müss­te. Hoch­kon­junk­tur für Bes­ser­wis­ser. Lei­der auch die will­kom­me­ne Gele­gen­heit für Ver­schwö­rer, mit Leug­nun­gen und unhalt­ba­ren Theo­rien laut­stark auf die Stra­ße gehen.

Jens Spahn, deut­scher Gesund­heits­mi­nis­ter, erklärt im Bun­des­tag sein Heldentum

In der Kri­se macht der Staat zur­zeit eine schlech­te Figur. Poli­ti­sche Pro­fi­lie­rungs­sucht – wie immer – zählt in Kri­sen­zei­ten. Macht­po­li­ti­ker wit­tern ihre Chan­cen als Kri­sen-Mana­ger, dem Volk etwas Gutes zu tun. Tun sie das? Also ehr­lich, Poli­ti­ker wis­sen nicht genau, was tun. Dar­um, weil sie weder Viren­spe­zia­lis­ten sind noch mit Kri­sen in Wirk­lich­keit nicht umge­hen kön­nen. Der poli­ti­schen Klas­se alles zuzu­schie­ben, ist nicht fair. Der ein­zi­ge Vor­wurf ist höchs­tens, so zu tun als ob sie alles kön­nen. Sie kön­nen es nicht, weil sie auf dem Coro­na-Gebiet noch weni­ger als Lai­en bieten.

Viro­lo­gen bestim­men die Welt

Ein­zi­ge Ret­tungs­an­ker für Poli­ti­ker sind die Viro­lo­gen, obwohl unter Fach­leu­te nicht immer Einig­keit herrscht. Für Poli­ti­ker, die regel­mä­ßig auch gegen­sätz­li­che Mei­nun­gen ver­tre­ten, kei­ne leich­te Situa­ti­on. Zum ers­ten Mal, dass in Deutsch­land nach dem zwei­ten Welt­krieg, haben Poli­ti­ker nur die eine Wahl: Das durch­zu­set­zen, was nam­haf­te Viro­lo­gen ihnen emp­feh­len – bezie­hungs­wei­se vorschreiben.

Doch was sind die bit­te­re Pil­len dabei? Einer­seits sind die durch­ge­setz­ten restrik­ti­ven Maß­nah­men durch­aus nicht ver­fas­sungs- und demo­kra­tie­kon­form. Ande­rer­seits ste­hen Regie­rungs­po­li­ti­ker einem wirt­schaft­li­chen Desas­ter gegen­über – trotz ver­spro­che­ner, staat­li­cher Hilfeleistungen.

Der Hin­ter­grund der Kri­se ist in die­sem Umfang neu­ar­tig. Ers­tens liegt bei Coro­na-Virus  noch vie­les im dunk­len: sei­ne kurz‑, mit­tel- und lang­fris­ti­gen Aus­wir­kun­gen auf die Gesund­heit. Impf­stof­fe – im Schnell­ver­fah­ren ent­wi­ckelt – sind bezüg­lich Wirk­sam­keit und Neben­wir­kun­gen nicht über alle Zwei­fel erhaben.

Zwei­tens weiß nie­mand so rich­tig, wann die Wirt­schaft wie­der rich­tig in Fahrt kommt. Zwar gibt es statt­li­che Staats­hil­fen, aber wenn es um staat­li­ches Geld war die Wirt­schaft auch ohne Coro­na nie ver­le­gen. Und sind wir ehr­lich: Vie­le klei­ne Fir­men, Selb­stän­di­g­er­wer­ben­de oder die Kunst­sze­ne sind wirt­schaft­lich mehr als bedroht und gehen unter Umstän­den ganz leer aus.

Ein drit­ter Punkt: Durch die Coro­na-Kri­se hat der Staat ein fata­les Geschenk bekom­men, näm­lich ein Übungs­feld ohne demo­kra­ti­sche Regeln poli­tisch etwas durch­zu­set­zen. Es gelingt wei­test­ge­hend: Über­wa­chung, Zurück­ver­fol­gung, hane­bü­che­ne Apps, jeder Coro­na-Test oder ‑Imp­fung lie­fert dem Staat umfas­sen­de Daten. Aber wie beneh­men sich Macht­po­li­ti­ker, wenn die Coro­na-Kri­se vor­bei ist? Ein unbe­kann­ter Fak­tor. Was neh­men sie zurück? Wel­che Infor­ma­tio­nen blei­ben für immer bei Staat? Schlägt die Staats­mach wie­der mit Gewalt zurück, wenn Men­schen mit zum Teil kurio­sen Auf­fas­sun­gen demons­trie­ren? Dar­auf habe ich kei­ne Ant­wor­ten, höchs­tens Ver­mu­tun­gen und Befürch­tun­gen. Aber das wären rei­ne Spekulationen.